Nutzungsbedingungen für den InternetBaukasten

Stand 02.05.2013

1. Allgemeines

Die componeo GmbH, Berlin, nachfolgend componeo genannt, stellt den InternetBaukasten und damit verbundene Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen und unter Ausschluss fremder Geschäftsbedingungen zu Verfügung. Diese Nutzungsbedingungen ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und werden durch Nutzung des InternetBaukastens akzeptiert. Die AGB der componeo GmbH können Sie im Internet unter http://www.componeo.de/agb.html einsehen oder bei uns anfordern. Die Kontaktdaten finden sich im Impressum.

Minderjährige benötigen zur Nutzung das schriftliche Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigen. Diese sind vor dem ersten Export der Seiten an componeo zu senden.

2. Leistungsgegenstand

componeo bietet ein Baukastensystem zur Erstellung von Internet-Präsenzen an. Der Nutzer erhält ein einfaches, unbefristetes, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die damit erstellten Internet-Präsenzen für die Veröffentlichung im Internet. Jedwede Weitergabe der mit dem InternetBaukasten erstellen Seiten, des Designs oder von Teilen daraus - auch in abgeänderter Form - bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung seitens der componeo Geschäftsführung.

Für den kostenfreien Tarif gilt zusätzlich folgender Absatz:
Die Seiten sind werbefinanziert. Entgelte gegenüber componeo fallen für den Nutzer daher nicht an. Die vorgesehene Werbung und die Nennung von componeo in den Meta-Angaben und im Seitenfuß dürfen weder entfernt, blockiert noch überdeckt oder anders beeinträchtigt werden. Die kostenfrei erstellten Seiten mit Werbeeinblendungen dürfen nur auf dem dafür vorgesehenen Server von componeo veröffentlicht werden, eine Veröffentlichung auf einem anderen Server ist nur mit werbefreien Seiten in den dafür vorgesehenen, kostenpflichtigen Tarifen möglich. Ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen führt zum sofortigen Verlust aller Nutzungsrechte und berechtigt componeo dem Nutzer gegenüber rückwirkend den sonst üblichen Tarif zu berechnen.

componeo ist berechtigt, den kostenfreien Tarif und damit verbundene Leistungen jederzeit und ohne Benachrichtigungen einzustellen und alle Daten zu löschen.

3. Datenschutz

componeo weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Die erhobenen Daten nutzt componeo auch zur Beratung seiner Nutzer, zur Werbung und zur Marktforschung für ausschließlich eigene Zwecke. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Nutzer einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Falls componeo Kenntnis über Daten erlangt, die über die zum Geschäftsverkehr notwendigen und veröffentlichten Inhalte hinausgehen, werden diese streng vertraulich behandelt. Alle Papiere, die Nutzerdaten enthalten, werden über Aktenvernichter entsorgt. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft zu den über ihn gespeicherten Daten verlangen.

4. Gewährleistung und Haftung

componeo haftet nur für Schäden, die von componeo, den gesetzlichen Vertretern oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. componeo leistet keine Rechtsberatung und haftet für Beratung nur, soweit der Inhalt die beauftragten Produkte betroffen hat. Eine Haftung für die Inhalte von Nutzerseiten wird ausgeschlossen. Unberührt bleibt die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, für die keine Vertragsfreiheit besteht.

componeo ist für Inhalte von Nutzerseiten nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch componeo findet nicht statt.

5. Obliegenheiten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich von componeo erhaltene Zugangsdaten geheim zu halten und componeo unverzüglich, schriftlich zu informieren, sobald er den Verdacht hat, dass unbefugten Dritten das Kennwort bekannt ist oder seine Seiten manipuliert wurden. Er haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung der Zugangsdaten resultiert. Der Nutzer ist auch für Handlungen oder Schäden, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Nutzer hat dies nicht zu vertreten.

Der Nutzer darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, sonstige Rechte) verstoßen. Dies gilt ausdrücklich auch für versteckte Inhalte (z.B. Kommentare, Meta-Tags, Alternativtexte). Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer im Rahmen seiner Präsenz keine übermäßig vulgäre Sprache einzusetzen, keine pornographischen, rassistischen, extremistischen, geschäftsschädigenden oder beleidigenden Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen.

Folgende Inhalte sind explizit verboten:

componeo weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass durch die weltweite Erreichbarkeit der Internet-Präsenz gegebenenfalls auch ausländisches Recht zur Anwendung kommen kann. Bei Inhalten, die an Personengruppen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gerichtet sind, verpflichtet sich der Kunde daher, die gesetzlichen Anforderungen und Normen der potenziellen Zielländer einzuhalten.

componeo übernimmt hierbei keine Prüfungspflicht. componeo ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und die jeweiligen Daten zu löschen.

Das Bereitstellen erotischer Inhalte ist mit dem kostenfreien Tarif aus lizenzrechtlichen Gründen nicht möglich. Hierzu verweisen wir auf das kostenpflichtige Angebot. Erotische Inhalte dürfen ausschließlich auf einem eigenen Server veröffentlicht werden, das Veröffentlichen auf einem der gratis Webserver des InternetBaukastens ist in allen Tarifen verboten. Bei Zuwiderhandlung werden die auf dem gratis Webserver veröffentlichten Daten gelöscht.

Es ist untersagt, sogenannte "Download-Pools" einzurichten, die kostenlose Software, Audios, Videos, Grafiken etc. in größeren Mengen zum Herunterladen anbieten. componeo ist bei Zuwiderhandeln berechtigt, den Zugang zu sperren und die Daten zu löschen.

Jede juristische oder natürliche Person ist nur berechtigt ein einziges kostenfreies InternetBaukasten-Konto anzulegen. Weitere Konten können kostenpflichtig angelegt werden. Werden mehrere Konten von einer Person angelegt, so können überzählige Konten ohne Rücksprache gelöscht werden. Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, eventuelle Urheberrechte zu berücksichtigen und stellt componeo von jeglichen Rechtsansprüchen und Kosten aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung fremder Materialien frei. componeo empfiehlt dringend, schriftliche Genehmigungen bei der Verwendung fremder Materialien einzuholen und im Zweifel die Konsultation eines Rechts- oder Patentanwaltes.

Der Nutzer verpflichtet sich, den gesetzlichen Vorschriften zur Anbieterkennzeichnung in einem Impressum nachzukommen. Weitere Informationen zu den Kennzeichnungspflichten für Internet-Seiten finden Sie u.a. bei der IHK Berlin.

Bei Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Nutzer gegenüber componeo auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt componeo im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

6. Sonstige Vereinbarungen

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm componeo bis auf Widerruf E-Mails zur Information in zumutbarem Umfang zusenden darf.

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, wenn der Nutzer Kaufmann, Körperschaft oder Unternehmer ist. Für die von componeo abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgenden Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Nutzer und componeo nicht in beiderseitigem Einverständnis gelöst werden können, so ist vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung zur Beschleunigung und Kostensenkung die Schlichtung über ein Schiedsgericht anzustreben. Die Benennung des Schiedsgerichts soll im Zweifel durch den Präsidenten der IHK Berlin erfolgen.

Für Unternehmer gilt zusätzlich: Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine rechtskonforme Formulierung ersetzt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Sollten Ihnen diese Nutzungsbedinungen unklar sein, zögern Sie nicht uns anzusprechen. Wir erklären Ihnen dann gerne die unklaren Klauseln. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Impressum.

© componeo GmbH, 2001 - 2013, made with Love in Berlin and Hamburg